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Hinweis für die Benutzung von Landesrecht NRW Die Verlinkung zu dem gewünschten Text ist nicht mehr aktuell. Bitte wählen Sie aus dem oben angezeigten Link zum Bestandsverzeichnis den aktuellen Text aus. Fußnoten : Fn 1 . GV. NW. 1994 S. 666, geändert durch Art. III d. Gesetzes zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger/-innen v. 12. 12. 1995 (GV. NW. S. 1198), durch Art. Hinweis für die Benutzung von Landesrecht NRW Die Verlinkung zu dem gewünschten Text ist nicht mehr aktuell. Bitte wählen Sie aus dem oben angezeigten Link zum Bestandsverzeichnis den aktuellen Text aus. Fußnoten : Fn 1. GV. NRW. S. 602, in Kraft getreten mit Wirkung vom 1. April 2009; geändert durch VO vom 9. Dezember 2011 GV. NRW. S. 703), in Kraft getreten am 1. Januar 2012; VO vom 9. Hinweis für die Benutzung von Landesrecht NRW Die Verlinkung zu dem gewünschten Text ist nicht mehr aktuell. Bitte wählen Sie aus dem oben angezeigten Link zum Bestandsverzeichnis den aktuellen Text aus EuroAnpG NRW v. 25.9.2001 (GV. NRW. S. 708); in Kraft getreten am 1. Januar 2002. Fn 7 § 21 geändert durch Art. 3 d. Gesetzes v. 7. 3. 1995 (GV. NW. S. 248); in Kraft getreten am 1. Juli 1995. Fn 8 § 41 zuletzt geändert (Abs. 2 bis 7 aufgehoben) durch Artikel 2 des Gesetzes v. 11.12.2007 (GV. NRW. 716), in Kraft getreten am 29. Dezember.

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Loseblatt-Sammlung des in Nordrhein-Westfalen geltenden Bundes- und Landesrechts. Gesetzestext 101. Auflage 2020 Loseblatt C.H.BECK ISBN 978-3-406-45152-2. 101. Auflage. ab 49,00 € In den Warenkorb sofort lieferbar! sofort lieferbar! Auf die Merkliste setzen Standardwerk Standardwerk Gädtke / Johlen / Wenzel et al. BauO NRW . BauO NRW . BauO NRW . Kommentar 13. Auflage 2019 Buch Werner. NRW-Justiz: Landesrecht Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch Klick auf die nebenstehenden Schaltflächen können Sie entscheiden, welche Cookies gesetzt werden dürfen. Alle Cookies. Nur technisch. Inhalt Sie sind hier: Gesetze; Informationsfreiheit; Links zu Gesetzen und Verordnungen des Landes NRW führen zum Bürgerservice Landes-RECHT, der vom Innenministerium des Landes NRW betrieben wird. Links zu Gesetzen des Bundes führen zu einem Angebot des Bundesministeriums der Justiz. Landesrecht NRW. Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) Verwaltungsgebührenordnung zum. Aus dem Inhalt: - Landesverfassung (Verf NRW); - Verfassungsgerichtshofgesetz (VGHG NRW); - Landesorganisationsgesetz (LOG NRW); - Gemeindeordnung (GO NRW); - Kreisordnung (KrO NRW); - Landschaftsverbandsordnung (LVerbO); - Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW); - Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW); - Kommunalabgabengesetz (KAG NRW); - Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG NRW); - La

EU-Datenschutzreform NRW; Inhalt Sie sind hier: Gesetze; Datenschutz; Nationales Recht; Hinweis; Sie verlassen den Internetauftritt der LDI. Wenn Sie dies möchten, betätigen Sie die OK-Taste. Wenn Sie bei dem Internetauftritt der LDI bleiben möchten, betätigen Sie bitte die Zurück-Taste Ihres Browsers oder wählen Sie einen Menüpunkt aus. nach oben. Landesrecht NRW. Jährliche Haushaltsgesetze (insbesondere § 25 HG) Anpassung der Landeshaushaltsordnung (LHO) mit Verwaltungsvorschriften (VV) Das entsprechende Ministerialblatt vom 19.05.2017 finden Sie oben unter dem Punkt Links NRW-Justiz: Landesrecht anderer Bundesländer Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung

Gesetze und Verordnungen Landesrecht NRW

Duales Studium bei der Justiz NRW Berufseinstieg bei der Justiz NRW Berufswechsel bei der Justiz NRW Wir stellen ein Berufe in der Justiz NRW Bewerberportal Lebenslagen; Presse; LJPA; Corona; Entscheidungen; Social Medi Inhalt Sie sind hier: Gesetze; Datenschutz; Nationales Recht; Links zu Gesetzen und Verordnungen des Landes NRW führen zum Bürgerservice Landesrecht, der vom Innenministerium des Landes NRW betrieben wird. Links zu Gesetzen des Bundes führen zu einem Angebot des Bundesministeriums der Justiz. Datenschutzrechtlich besonders relevante Regelungen sind in eckigen Klammern angegeben. Landesrecht.

Landesrecht: Das Landesabfallgesetz NRW. Da das Abfallrecht in die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes fällt, verbleibt den Ländern die Gesetzgebungskompetenz nur solange und soweit der Bund von seinem Gesetzgebungsrecht keinen Gebrauch gemacht hat. Mit dem Landesabfallgesetz hat Nordrhein-Westfalen die ihm verbleibenden abfallrechtlichen Regelungskompetenzen wahrgenommen Epidemie-Gesetz / Bewältigung der Coronavirus-Pandemie. Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemi Kontakt zur Infothek. Bibliothek, Archiv und Dokumentation Tel. 0211 884 2112 Fax 0211 884 3032 infothek@landtag.nrw.d

Dienstleistungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen. Stadt Tönisvorst - Sterbefallanzeige. Zur Navigation . Zum Inhalt . Hilfsnavigation NRW-Justiz: Gesetze und Verordnungen Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch Klick auf die nebenstehenden Schaltflächen können Sie entscheiden, welche Cookies gesetzt werden dürfen. Alle Cookies. Nur. des Landes Nordrhein-Westfalen. Hauptmenü. Schnellnavigation. Such Für die Rechtmäßigkeit und den Inhalt der jeweiligen veröffentlichten Informationen sind die Behörden verantwortlich, die in der Spalte zuständige Behörde aufgeführt sind. Dies sind - entsprechend dem nordrhein-westfälischem Landesrecht (Zuständigkeitsverordnung Verbraucherschutz NRW (Link-ZustVOVS NRW) - die Kreise und kreisfreien Städte, das Landesamt für Natur, Umwelt.

  1. Aus § 32 des NachbG NRW folgt, dass dann, wenn ein Nachbar eine Einfriedung verlangt, der andere Nachbar verpflichtet ist, zusammen mit ihm eine Einfriedung zu schaffen (Ausnahmen hiervon regelt § 34 des NachbG NRW). Diese ist sodann auf der Grundstücksgrenze zu errichten. Wirkt ein Nachbar nicht innerhalb von 2 Monaten nach schriftlicher Aufforderung an der Errichtung der Einfriedung mit.
  2. Willkommen im Landesrecht online! Das Ministerium der Justiz und das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz stellen in Zusammenarbeit mit den anderen Ministerien des Landes und der Staatskanzlei in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte zum rheinland-pfälzischen Landesrecht im Internet bereit
  3. NRW.) und in der Sammlung des bereinigten Ministe rialblattes für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl . NRW.) unter https://recht.nrw.de möglich. - MBl. NRW. 2019 S. 754 Daten und Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Verantwortlich für die Publikation: die Redaktion im Ministerium des Innern NRW
  4. Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Landesrecht Nordrhein-... § 1 GO NRW, Wesen der Gemeinden § 2 GO NRW, Wirkungskreis § 3 GO NRW, Aufgaben der Gemeinden § 4 GO NRW, Zusätzliche Aufgaben kreisangehöriger Gemeinden § 5 GO NRW, Gleichstellung von Frau und Mann § 6 GO NRW, Geheimhaltung § 7 GO NRW, Satzunge
  5. EU-Datenschutzreform NRW; Inhalt Sie sind hier: Gesetze; Die Rechtsgrundlagen für Datenschutz und Informationsfreiheit haben wir hier zusammengestellt. Sie finden Regelungen aus dem Europa-, dem Bundes-, und dem Landesrecht Nordrhein-Westfalens. nach oben.
  6. Ministerialblatt (MBl. NRW.) Ausgabe 2020 Nr. 10 vom 7.5.2020 Seite 235 bis 262 20021 Beschleunigung von Investitionen durch die Erhöhung vergaberechtlicher Wertgrenzen für die Beschaffung von Bauleistunge
  7. Landesrecht. Landesjagdgesetz NRW mit Anlage (Musterformular Anmeldung Wild-/Jagdschaden) Durchführungsverordnung vom 29. Mai 2015 zum Landesjagdgesetz mit Anlagen (Schießnachweis, Klasseneinteilung für Schalenwild, Grenzbeschreibungen der Verbreitungsgebiete für Rotwild, Sikawild und Damwild) Landesjagdzeitenverordnung vom 28. Mai 201

§ 66 Inhalt des Bußgeldbescheides: Fünfter Abschnitt : Einspruch und gerichtliches Verfahren: I. Einspruch § 67 Form und Frist § 68 Zuständiges Gericht § 69 Zwischenverfahren § 70 Entscheidung des Gerichts über die Zulässigkeit des Einspruchs: II. Hauptverfahren § 71 Hauptverhandlung § 72 Entscheidung durch Beschlu (MBl. NRW. S. 552) geändert worden ist, wird aufgehoben. Dieser Runderlass tritt am 15. September 2018 in Kraft und am 31. Dezember 2024 außer Kraft. MBI. NRW. 2018. S. 497, geändert durch Runderlass vom 29. März 2019 (MBl. NRW. 2019 S. 168 ). Erlasse | Landesrecht NRW Page 5 of

Fachbücher: Landesrecht Nordrhein-Westfalen in Recht

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Informationen zu Förder- und Finanzierungsfragen für Unternehmen / NRW.BANK: 0211 / 9174-1480-0; Kurzarbeitergeld / Service-Hotline für Arbeitgeber: 0800 / 4555-520; Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116-117; Liquiditätshilfen (bis 2,5 Mio. Euro) Bürgschaftsbank NRW: 02131 / 5107-20 Dienstleistungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen. Stadt-/Gemeinde-/Kreisname: Postleitzahl: Name der (Ober-)bürgermeisterin/Landräti Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und die Landesverwaltungen stellen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Gesetzestexte im Internet zur Verfügung

Landesrecht Landesnaturschutzgesetz - LNatSchG NRW Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen; LPlG Landesplanungsgesetz; Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen; Vogelschutz-Richtlinie VV-FFH VV-FFH - Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der nationalen Vorschriften zur Umsetzung. Dienstleistungsportal NRW > Virtuelle Poststelle Elektronisch signierte Nachricht Die Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen nutzt seit Dezember 2009 für die rechtsverbindliche elektronische Kommunkation das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) Gesundheit.nrw - Online Informationsdienst Anträge Online - AntOn - Anträge und Anzeigen im Arbeitsschutz ABBA - Automatisiertes Begleit- und Berichtssystem Arbeitspoliti Landesrecht; Rechtsprechung im Internet; Verwaltungsvorschriften im Internet; N-Lex; Kurz-Umfrage zur Verständlichkeit von Gesetzen; Gaststättengesetz zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB § 1 Gaststättengewerbe § 2 Erlaubnis § 3 Inhalt der Erlaubnis § 4 Versagungsgründe § 5 Auflagen § 6 Ausschank alkoholfreier Getränke § 7 Nebenleistungen § 8 Erlöschen der. Zum aktuellen Inhalt; Zum Überblick ; Leichte Sprache, Gebärdensprachenvideo und Kontaktformular. Technisches Menü. Gebärdensprache; Kontakt; Schliessen. Startseite; Menü. Das Gericht Gerichtsvorstellung Sitzungstermine Presse Justiz-Auktion Ausbildung/Berufseinstieg Richterinnen/Richter auf Probe Barrierefreiheit Eingangskontrolle Kantine Die Personalvertretungen Ausstellungen und.

Mit dem vom Kabinett beschlossenen fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht Ziel: Berufsabschluss nach Landesrecht und Fachhochschulreife (Anlage C 1) Schülerinnen und Schüler erlernen in diesen vollzeitschulischen Bildungsgängen einen Beruf nach Landesrecht und können gleichzeitig die Fachhochschulreife erwerben. Dies erfolgt in einem praktisch und theoretisch eng verzahnten Unterricht. Das Klassenzimmer ist hier. Voraussetzung für die Abrechnung ist, dass die Angebote nach Landesrecht anerkannt sind. Weitere Informationen zu den Themen Angebote zur Unterstützung im Alltag oder Entlastungsbetrag finden Sie hier: www.pflegewegweiser-nrw.de; www.alter-pflege-demenz-nrw.de; Bitte beachten Sie: Unter bestimmten Voraussetzungen können auch Privatpersonen, die im Haushalt angestellt oder im.

Landesrecht online. Rechercheauswahl Treffer; Alle Dokumente . 1. Rechtsprechung . 0. Gesetze/Verordnungen . 1. Verwaltungsvorschriften . 0. Rechtsgebiete Landesgesetz über den Rettungsdienst sowie den Notfall- und... § 1 - § 2 Erster Teil - Allgemeine Bestimmungen § 3 - § 13 Zweiter Teil - Rettungsdienst § 14 - § 28 Dritter Teil - Notfall- und Krankentransport § 29 - § 29 Vierter. Seit dem 1. Januar 2019 hat jeder die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof zu erheben, um seine durch die Landesverfassung garantierten Rechte gegenüber dem Land durchzusetze Landesrecht online. Rechercheauswahl Treffer; Alle Dokumente . 1. Rechtsprechung . 0. Gesetze/Verordnungen . 1. Verwaltungsvorschriften . 0. Rechtsgebiete Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit... Eingangsformel § 1 - § 1 Teil 1 - Allgemeines § 2 - § 4 Teil 2 - Förderung des Kindeswohls und Verbesserung... § 5 - § 10 Teil 3 - Früherkennungsuntersuchungen § 11. Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie Gesetzentwurf. der Landesregierung. Drucksache 17/8920 3. Lesung Änderungsantrag. der Fraktion der AfD. Drucksache 17/8983 Änderungsantrag. der Fraktion der Af

Landesrecht, das verfassungskonformem Bundesrecht widerspricht, wird vom Bundesrecht gebrochen GG), sofern es sich nicht um Abweichungsgesetzgebung Abs. 3 GG) handelt. Weitere Ausnahmen sind in Abs. 1 Satz 3 GG sowie in GG normiert. Untergesetzliche Normen (Verordnungen und Satzungen), die Bundesrecht widersprechen, sind rechtswidrig. Siehe auch. Bundesrecht (Deutscher Bund) Weblinks. Gesetze. Inhalt Sie sind hier: Datenschutz Am 01.11.2015 trat das neue Bundesmeldegesetz in Kraft und löste das bisherige Landesrecht in weiten Teilen ab. Erläuterungen zu den einzelnen Regelungen erhalten Sie hier

Auf dieser Seite finden Sie Hinweise auf Beratungsstellen und Ansprechpartner in Bund, Land, Kommunen und Verbänden. Außerdem können Sie sich über Strukturen und Aktivitäten der Behinderten-Selbsthilfe in Nordrhein-Westfalen informieren Inhalt Sie sind hier: Aktuelles; EU-Datenschutzreform; Die Kurzpapiere der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz - DSK) dienen als erste Orientierung insbesondere für den nicht-öffentlichen Bereich, wie nach Auffassung der DSK die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im praktischen Vollzug angewendet werden sollte. Die Informationen sind in der. Bibliothek des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster (Innenansicht) Quelle: Justiz NRW Gesetze des Bundes und der Länder Online-Datenbank mit annähernd 3000 aktuellen Gesetzen und Verordnunge Landesrecht die Strafvollzugs-, Glücksspiel- oder Schulgesetze; Regelungen mit einem weiteren Anwendungsbereich finden sich in den Datenschutzgesetzen des Bundes und der Länder. Der Sachstand gewährt eine Übersicht über die Rechtsgrundlagen der Videoüberwachung im Landesrecht. Bundesrechtliche Regelungen werden nicht genannt. Die Darstellung ist außerdem auf die Überwachung des. Landesrecht online. Rechercheauswahl Treffer; Alle Dokumente . 1. Rechtsprechung . 0. Gesetze/Verordnungen . 1. Verwaltungsvorschriften . 0. Rechtsgebiete Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes über... Inhaltsverzeichnis: Eingangsformel § 1 - Regelungsbereich § 2 - Zulassung zur Weiterbildung § 3 - Durchführung der Weiterbildung § 4 - Zulassung zur Prüfung § 5.

Direkt zum Inhalt springen. Suchfunktion. Suchbegrif Aktuelle Informationen Bekämpfung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen Der Nordrhein-Westfalen-Plan in Leichter Sprache Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan sollen die Anti-Corona-Maßnahmen Schritt für Schritt geöffnet werden. Die Agentur Barrierefrei NRW hat den Plan anschaulich aufbereitet und in Leichte Sprache übersetzt Die Gesetze werden von der Landesregierung unverzüglich ausgefertigt und im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet. Sie werden vom Ministerpräsidenten und den beteiligten Ministern unterzeichnet. (Artikel 71 Absatz 1 der Verfassung für das Land NRW Recherche juristischer Informationen. Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch § 48 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 487 [07.05.2020] Umgang mit dem Corona-Virus an Schulen (21. Mail), Informationen des Schulministeriums NRW

bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die Vereinbarkeit von Landesrecht mit der Landesverfassung (abstrakte Normenkontrolle), über Beschwerden von Vereinigungen gegen ihre Nichtanerkennung als Partei für die Wahl zum Landtag Inhalt. Landesrecht. Alle Vorschriften Suchbegriff eingeben. Erweiterte Suche. Alphabetischer Index. Stichwörter zu sächsischen Rechtsvorschriften. Alphabetischer Index. Sachgebietszuordnung. Systematische Liste aller sächsischen Rechtsvorschriften. Sachgebietszuordnung. Förderrichtlinien. Systematische Liste aller sächsischen Förderrichtlinien. Förderrichtlinien schnell und. Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW) Landesrecht Nordrhein-Westfalen § 1 NachbG NRW, Gebäude § 2 NachbG NRW, Ausnahmen § 3 NachbG NRW, Ausschluss des Anspruchs § 4 NachbG NRW, Umfang und Inhalt § 5 NachbG NRW, Ausnahmen § 6 NachbG NRW, Ausschluss des Beseitigungsanspruchs § 7 NachbG NRW, Begriff § 8 NachbG NRW, Voraussetzungen der Errichtun

Unter Landesrecht wird in Deutschland und Österreich das Recht eines Gliedstaates (Land, Bundesland) in Abgrenzung zu dem vom Gesamtstaat gesetzten Bundesrecht verstanden. Wenn es um einen bestimmten Regelungsbereich geht, zum Beispiel um das Hochschulrecht, bezeichnet Landesrecht auch die Gesamtheit des einschlägigen Landesrechts aller Länder in Abgrenzung zum Bundesrecht Landesrecht online. Rechercheauswahl Treffer; Alle Dokumente . 40.607. Rechtsprechung . 16.750. Gesetze/Verordnungen . 23.386. Verwaltungsvorschriften . 471. Rechtsgebiete. Inhaltsverzeichnis Landesgesetz über die Errichtung und Finanzierung von Schulen... § 1 - § 4 Abschnitt I - Allgemeine Bestimmungen § 5 - § 13 Abschnitt II - Ersatzschulen § 14 - § 17 Abschnitt III.

Informationsfreiheit - ldi

  1. Zum Inhalt springen. Politik & Verwaltung. hamburg.de Startseite; Hotels & Tourismus; Kultur & Tickets; Jobs & Wohnen; Erlebnis & Freizeit; Verkehr; Politik & Verwaltung; JUSTIZBEHÖRDE; Landesrecht Online; Rechtsprechung; Suche Erweiterte Suche Alphabetischer Zugang Sachgebiete Inhaltsverzeichnis. Hamburgische Bauordnung (HBauO) vom 14. Dezember 2005. Eingangsformel; Inhaltsverzeichnis § 1.
  2. destens 80 Prozent reduziert werden müssen
  3. Gutachten Auf dem Weg zur schulischen Inklusion in Nordrhein-Westfalen: Empfehlungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich der allgemeinen Schulen von Prof. Dr. Klaus Klemm und Prof. Dr. Ulf Preuss-Lausitz Gutachten von Professor Dr. Klaus Klemm, Mögliche finanzielle Auswirkungen einer zunehmenden schulischen Inklusion in den Jahren 2014/15 bis 2016/17 - Analysen am.
  4. Das Fachmodul verfügt über Kommentare und Handbücher zu maßgeblichen bundesrechtlichen Regelungen im Beamtenrecht, Kommentierungen des Landesrechts in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, eine umfangreiche Sammlung bundes- und landesrechtlicher Vorschriften sowie einschlägige Entscheidungen. zum Inhalt
  5. E-Rechnung Derzeit empfängt die Landesverwaltung in NRW bis zu fünf Millionen Rechnungen jährlich, weniger als zehn Prozent davon werden elektronisch übermittelt. Das soll sich mit einer entsprechenden Änderung des E-Government-Gesetzes ändern. Durch die flächendeckende Einführung der E-Rechnung wird die Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung einfacher, schneller, digitaler.
  6. NRW-Justiz: Landesverfassungsgericht Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch Klick auf die nebenstehenden Schaltflächen können Sie entscheiden, welche Cookies gesetzt werden dürfen. Alle Cookies. Nur.
  7. Recherche juristischer Informationen. Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 6 neu gefasst durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19.12.2018 (GVBl. S. 463

Staats- und Verwaltungsrecht Nordrhein-Westfalen C

  1. Der Landtag NRW hat am 29. November 2019 die Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verabschiedet (siehe Pressemitteilung vom 29.11.2019). Das neue KiBiz, das ab dem 1. August 2020 gilt, wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV NRW) verkündet. Das Gesetz ist hier und die Anlage zum KiBiz ist hier abrufbar. In der Bildungsvereinbarung NRW vom 30.04.2015 sind der Bildungsbegriff und das.
  2. Direkt zum Inhalt. Technisches Menü . Kontakt; Schliessen (PolG NRW) Landesrecht Nordrhein-We... § 1 PolG NRW, Aufgaben der Polizei § 2 PolG NRW, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit § 3 PolG NRW, Ermessen, Wahl der Mittel § 4 PolG NRW, Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen § 5 PolG NRW, Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen § 6 PolG NRW, Inanspruchnahme nicht.
  3. GebG NRW,NW - Gebührengesetz NRW Direkt zum Inhalt. Technisches Menü . Kontakt; Schliessen (GebG NRW) Landesrecht Nordrhein... § 1 GebG NRW, Gegenstand des Gesetzes § 2 GebG NRW, Gebührenordnungen § 3 GebG NRW, Bemessung der Gebührensätze § 4 GebG NRW, Gebührenbemessungsarten § 5 GebG NRW, Pauschgebühren § 6 GebG NRW, Ermäßigung und Befreiung § 7 GebG NRW, Sachliche.

Landesbeauftragte für Datenschutz und - ldi

  1. § 10 Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung § 11 Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren § 12 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis und der Bewilligung, Bewirtschaftungsermessen § 13 Inhalts- und Nebenbestimmungen der Erlaubnis und der Bewilligun
  2. Zum Inhalt springen. Politik & Verwaltung. hamburg.de Startseite; Hotels & Tourismus; Kultur & Tickets; Jobs & Wohnen; Erlebnis & Freizeit; Verkehr; Politik & Verwaltung; JUSTIZBEHÖRDE; Landesrecht Online; Rechtsprechung; Suche Erweiterte Suche Alphabetischer Zugang Sachgebiete Inhaltsverzeichnis. Verordnung über den Betrieb von Gaststätten (Gaststättenverordnung - GastVO) vom 27. April.
  3. NRW-Justiz: Internationale Rechtshilfe-Online Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch Klick auf die nebenstehenden Schaltflächen können Sie entscheiden, welche Cookies gesetzt werden dürfen. Alle.
  4. Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW) Landesrecht Nordrhein-Westfalen § 1 NachbG NRW, Gebäude § 2 NachbG NRW, Ausnahmen § 3 NachbG NRW, Ausschluss des Anspruchs § 4 NachbG NRW, Umfang und Inhalt § 5 NachbG NRW, Ausnahmen § 6 NachbG NRW, Ausschluss des Beseitigungsanspruchs § 7 NachbG NRW, Begriff § 8 NachbG NRW, Voraussetzungen der Errichtung § 9 NachbG NRW, Beschaffenheit § 10 NachbG.
  5. Aktueller Inhalt: Inhaltsverzeichnis. Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe; Risiko bei Prozesskostenhilfe ; Wer bezahlt eine anwaltliche Beratung oder meinen Prozess, wenn ich kein Geld habe? Bei der vorgerichtlichen Rechtsberatung und Rechtsvertretung, einschließlich der Vertretung im obligatorischen Güteverfahren (Verfahren vor einer Gütestelle, das nach Landesrecht gem. §15a des.
  6. Erstes Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG-KJHG - vom 12.12.1990 (GV NRW S. 664), zuletzt geändert durch Art.2 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV.NRW S. 336), in Kraft getreten am 01.08.201

Direkt zum Inhalt. | Direkt zum Info-Bereich. | Startseite. | Bezirksregierung . eine abgeschlossene mindestens zweijährige Berufsausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf nach Bundes- oder Landesrecht, ein einjähriges gelenktes Praktikum in Vollzeit (bei Teilzeit entsprechend länger) eine mindestens vierjährige berufliche (Vollzeit-)Tätigkeit innerhalb eines Berufsfeldes. Landesrecht; Rechtsprechung im Internet; Verwaltungsvorschriften im Internet; N-Lex; Kurz-Umfrage zur Verständlichkeit von Gesetzen; Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB : Eingangsformel : Inhaltsübersicht : Abschnitt 1 : Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 Dienstherrnfähigkeit.

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Direkt zum Inhalt. Technisches Menü . Kontakt; Schliessen (GO NRW) Landesrecht Nordrhein-... § 1 GO NRW, Wesen der Gemeinden § 2 GO NRW, Wirkungskreis § 3 GO NRW, Aufgaben der Gemeinden § 4 GO NRW, Zusätzliche Aufgaben kreisangehöriger Gemeinden § 5 GO NRW, Gleichstellung von Frau und Mann § 6 GO NRW, Geheimhaltung § 7 GO NRW, Satzungen § 8 GO NRW, Gemeindliche Einrichtungen und. Rechtsportal NRW; Rechtsnormen beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW; Über die konkreten Nutzungsbedingungen aller Rechtsquellen auf dieser Seite informieren Sie sich bitte auf den Webseiten der jeweiligen Anbieter. Für die Richtigkeit der Inhalte kann keine Gewähr übernommen werden

Zum Inhalt springen. Politik & Verwaltung. hamburg.de Startseite; Hotels & Tourismus; Kultur & Tickets; Jobs & Wohnen; Erlebnis & Freizeit; Verkehr; Politik & Verwaltung; JUSTIZBEHÖRDE; Landesrecht Online; Rechtsprechung; Suche Erweiterte Suche Alphabetischer Zugang Sachgebiete Inhaltsverzeichnis. Hamburgisches Archivgesetz (HmbArchG) vom 21. Januar 1991. Eingangsformel § 1 - Aufgaben des. Springe direkt zu: Inhalt Gesetz zur Neuregelung des Hamburgischen Landesrechts auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege Gesetzentwurf v. 21.04.2010 (LT-Drs. 19/5988) (pdf) Verkündung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt v. 21.05.2010 (HmbGVBl. 18/2010, S. 350) - Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht im BGBl. 2011 I Nr. 4 vom 28.01.2011, S. 93. Direkt zum Inhalt Ein Angebot der. Mo, Di, Mi, Fr 9-12 und Do 14-17 Uhr kostenlos anrufen 0800 4040044 Navigation aktivieren/deaktivieren. Hauptnavigation. Pflegedatenbank NRW . Beratungsstellen; Haushaltsnahe Dienstleistungen; Pflegeselbsthilfe; Pflegebedürftig - was tun? Erste Schritte; Pflegeberatung; Leistungen und Finanzierung der Pflege; Wohnen und Leben im Alter; Widerspruch; MDK.

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Recherche juristischer Informationen. Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer, das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH den Bürgerinnen und Bürgern alle aktuellen Fassungen der Gesetze und Rechtsverordnungen des Landes Berlin kostenfrei zur Verfügung Allgemeines. Erschließung bedeutet dabei die Herstellung der Nutzungsmöglichkeiten von Grundstücken durch Anschluss an Ver- und Entsorgungsnetze wie Elektrizität, Gas, öffentliche Wasserversorgung und Kanalisation (technische Erschließung) sowie den Anschluss an das Wegenetz (verkehrsmäßige Erschließung).Der Erschließungsbeitrag wird als Kostenersatz für die Herstellung von.

NRW-Justiz: Landesrecht anderer Bundeslände

In den deutschsprachigen Ländern ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird. Der Umfang dessen, was eine Verordnung zulässigerweise regeln darf, und ihr Wirkungsbereich sind in Deutschland, Österreich und der Schweiz unterschiedlich.. Eine Verordnung ist in der Rechtsordnung anderer Länder ein Rechtsakt, der durch die. Zum Inhalt springen. Politik & Verwaltung. hamburg.de Startseite; Hotels & Tourismus; Kultur & Tickets; Jobs & Wohnen; Erlebnis & Freizeit; Verkehr; Politik & Verwaltung; JUSTIZBEHÖRDE; Landesrecht Online; Rechtsprechung; Suche Erweiterte Suche Alphabetischer Zugang Sachgebiete Inhaltsverzeichnis. Hamburgisches Rettungsdienstgesetz (HmbRDG) vom 30. Oktober 2019. Eingangsformel. Sächsisches Landesrecht Verwaltungsvorschrift: Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Einführung Technischer Baubestimmunge

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Umweltministerium NRW: Abfallrech

I. Allgemeines 1. Geltungsbereich a) Diese VwV Dienstordnung gilt für die Behörden des Freistaates Sachsen und alle sonstigen Einrichtungen, die der Dienstaufsicht des Freistaates Sachsen unterstehen, mit Ausnahme der Landtagsverwaltung, des Rechnungshofes, des Sächsischen Datenschutzbeauftragten sowie der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsbehörden Zum Inhalt springen. Politik & Verwaltung. hamburg.de Startseite; Hotels & Tourismus; Kultur & Tickets; Jobs & Wohnen; Erlebnis & Freizeit; Verkehr; Politik & Verwaltung; JUSTIZBEHÖRDE; Landesrecht Online; Rechtsprechung; Suche Erweiterte Suche Alphabetischer Zugang Sachgebiete Inhaltsverzeichnis. Hamburgisches Hochschulgesetz (HmbHG) vom 18. Juli 2001 . Inhaltsverzeichnis § 1 - § 7 ERSTER. Landesrecht; Rechtsprechung im Internet; Verwaltungsvorschriften im Internet; N-Lex; Kurz-Umfrage zur Verständlichkeit von Gesetzen; Gesetz über die Pflegezeit zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB § 1 Ziel des Gesetzes § 2 Kurzzeitige Arbeitsverhinderung § 3 Pflegezeit und sonstige Freistellungen § 4 Dauer der Inanspruchnahme § 5 Kündigungsschutz § 6 Befristete. Landesrecht Hessen PLUS. Das Fachmodul Landesrecht Hessen PLUS bietet zahlreiche landesrechtliche Normen, Kommentierungen zum allgemeinen und besonderen Kommunalrecht, zur Verfassung von Hessen sowie zum Verwaltungsrecht. Die Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs und der Verwaltungsgerichte mit landesrechtlichem Bezug ergänzen dies NRW S. 180 -) tritt mit Ablauf des 31. August 2013 außer Kraft. Der vollständige Text der Bestimmung wird in der Sammlung der Justizverwaltungsvorschriften (JVV-Online) im Justizintranet (lv.justiz.nrw.de) und im Internet-Auftritt der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen (www.datenbanken.justiz.nrw.de) veröffentlicht

Landtag NRW: Epidemie-Geset

MBL NRW. Ausgabe 2019 Nr. 7 vom 25.4.2019 Seite 159 bis 172 | Landesrecht NR... Seite 1 von 9 Ministerialblatt (MB1. NRW.) Ausgabe 2019 Nr. 7 vom 25.4.2019 Seite 159 bis 172 216 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Runderlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und. Trennungsentschädigungsverordnung (Langtitel: Verordnung über die Gewährung von Trennungsentschädigung) In der Fassung vom 29.4.1988, zuletzt geändert durch.

Landtag NRW: Aktuelle Gesetzgebung - Übersich

Lebensmitteltransparenz. Informationsportal zu Grenzwertüberschreitungen und Verstößen in der amtlichen Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung Für das Land Nordrhein-Westfalen werden Ihnen an dieser Stelle alle Informationen im Sinne des § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB zentral und transparent angeboten. Die Informationen werden von den zuständigen. Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. März 2020 (HmbGVBl. S. 171 Absatz 1 BauNVO) hinsichtlich der Definition des Vollgeschosses auf die landesrecht-lichen Vorschriften. Der Begriff des Vollgeschosses wird in der Landesbauordnung in der jeweils gültigen Fassung definiert (bisher: § 2 Absatz 5 BauO NRW 2000, ab 1. Januar 2019 in § 2 Absatz 6 BauO NRW 2018) Brandenburgisches Vorschriftensystem. Landesregierung Landesrecht Vorschriftensuche Schnellsuch

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§ 46 BauO NRW 2018 - Aufenthaltsräume (1) Aufenthaltsräume müssen eine lichte Raumhöhe von mindestens 2,40 m haben. Für Aufenthaltsräume in Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 kann eine lichte Höhe von mindestens 2,30 m gestattet werden Direkt zum Inhalt TECHNISCHES MENU. Drucken ; Anmelden ; PfAD.uia Unterstützung im Alltag NRW. Menü . Startseite. Angebotsfinder. Anbieterbereich. Suche. Benutzerhandbuch. Menü Benutzerhandbuch. Schließen Suche . Startseite Angebotsfinder Anbieterbereich Benutzerhandbuch Schließen. Herzlich willkommen bei Unterstützung im Alltag NRW Sehr geehrte Damen und Herren, Sie befinden sich auf. Schulrecht, Informationen des Schulministeriums NRW. Das Schulrecht umfasst das Schulgesetz der Landesregierung und die Verordnungen der Verwaltung, die die grundlegenden Rahmenbedingungen und Inhalte für Schulen in Nordrhein-Westfalen bestimmen.. Darüber hinaus legt das Schulrecht über die Ausbildungs- und Prüfungsordnungen fest, wie lange etwa eine Ausbildung dauert und wie der Abschluss. text des jeweiligen Bildungsganges. Das Berufskolleg berücksichtigt, dass geschlechtspezifisch unterschiedliche Sichtweisen und Neigungen von jungen Frauen und Männern den Erwerb von Wissen und Kompetenzen immer noch prägen. In den Bildungsgängen, die zu einem Berufsabschluss nach Landesrecht und / oder zur Fach § 5 BauO NRW 2018 - Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken (1) Von öffentlichen Verkehrsflächen ist insbesondere für die Feuerwehr ein geradliniger Zu- oder Durchgang zu rückwärtigen Gebäuden zu schaffen, zu anderen Gebäuden ist er zu schaffen, wenn der zweite Rettungsweg dieser Gebäude über Rettungsgeräte der Feuerwehr führt

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